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Ravensburg (ots) - Etwas surreal mutet dieser Parteitag in Leipzig an.
Die Delegierten sprechen einem SPD-Parteichef das Vertrauen aus. Sie wissen aber noch nicht, ob sie dem von ihm eingeschlagenen Weg in eine Große Koalition folgen werden.
Sie wollen heute eine Generalsekretärin wählen, die vielleicht in Kürze Ministerin wird. Sie bereiten den Weg für eine Große Koalition, blinken aber gleichzeitig nach links, um auch störrische Anhänger mitzunehmen.
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Essen (ots) - Das ist eine seltsame Aufführung auf dem SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen Koalitionsvertrag mit der Union fertig ausgehandelt haben, die großen Linien stehen längst fest.
Nur sagen mochte das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Denn dort wurde deutlich, wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis nähert.
So bemüht sich die Parteispitze umgekehrt, mit einer Mischung aus Zerknirschung, Tricks u ...
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Berlin (ots) - Sigmar Gabriel sprach zurecht von einer kulturellen Kluft zwischen der Partei und ihren Wählern.
Und für die SPD vielleicht bedrohlichste Erkenntnis von Leipzig heißt: Trotz dieser Problembeschreibung hat noch niemand in der Partei eine Idee, wie sich diese kulturelle Kluft überwinden ließe.
Selbst der Großredner Gabriel blieb an diesem Punkt sehr nebulös.
So steht der SPD das Kunststück bevor, zugleich Regierungspartei zu werden un ...
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Leipzig (ots) - Angesichts der sich bei den Verhandlungen um die große Koalition abzeichnenden Verzögerung bei der Rentenangleichung zwischen Ost und West spricht die Linkspartei von "Verrat an den ostdeutschen Beschäftigten".
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch: "Wer die Rentengleichung ins Jahr 2020 verschieben will, macht das Grundgesetz endgültig zur Makulatur, d ...
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Leipzig (ots) - Mit einer Massenklage bis vor das Bundesverfassungsgericht sollen in Kürze die noch immer unterschiedlichen Renten in Ost- und Westdeutschland korrigiert werden.
Das kündigte die "Rentenberatung Parche" und das Leipziger Anwaltsbüro Peter Knöppel gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) an.
Ziel der Klage ist die Angleichung der Ost- an die Westrente. Die Klage werde bereits seit einem Jahr vorbereitet, erklärte der Rentene ...
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Leipzig (ots) - Nur wenn die SPD im Osten Ministerpräsidenten der Linkspartei mitwählt, sieht Linksparteichef Bernd Riexinger eine Basis für die von der SPD angekündigte Koalitionsöffnung 2017 hin zu Rot-Rot-Grün.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Riexinger angesichts des SPD-Leitantrages zur Bündnisöffnung auf dem in Leipzig beginnenden SPD-Bundesparteitag: "Beschlüsse sind Papier. Nägel mit Köpfen werden in den Ländern gemacht."
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Halle (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat kritisiert, dass sich die SPD in ihrem Leitantrag für den Leipziger Parteitag auch Bündnissen mit der Linkspartei öffnen will und ihr indirekt Erpressung vorgeworfen.
"Es ist schon peinlich, wie sich die SPD jetzt an die Linkspartei heranschmeißt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
"Man merkt das auch in den Verhandlungen. Die SPD 2013 ist eine andere ...
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Leipzig (ots) - Die "enorme Popularität" von Angela Merkel, "zu wenig ökonomische Kompetenz", die negativen Auswirkungen der Agenda 2010, die über viele Jahre mit ihren Vorsitzendenwechseln signalisierte Instabilität und die in der Endphase des Wahlkampfs ausgebrochene "Debatte um den Stinkefinger" von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf einem Magazin-Titelbild sind, nach Auffassung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, wesentlich mitverantwortlich für das schlechte Wahlergebnis seiner Partei b ...
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Düsseldorf (ots) - Nehmen wir an, der gesunde Menschenverstand würde heute beim SPD-Bundesparteitag in Leipzig Regie führen.
Dann müsste es ein Scherbengericht für die SPD-Führung geben. Die Partei wurde bei der Bundestagswahl mit ihrem zweitschlechtesten Ergebnis in der bundesrepublikanischen Geschichte abgestraft.
Seit 1998 hat die SPD knapp neun Millionen Wähler verloren. Die Themen verpufften, beim Haustürwahlkampf blickten die Genossen in enttäuschte Gesi ...
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Berlin (ots) - Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt hat vor dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig nicht ausgeschlossen, beim geplanten Mitgliederentscheid der SPD für ein Nein zur Großen Koalition zu werben.
"Ich gehe davon aus, dass die Mitglieder von sich aus einer Vereinbarung nicht zustimmen werden, wenn es nicht für einen Politikwechsel reicht", sagte er der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).
Als entscheidende Kriterien in den derzeitigen Verh ...
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